Die deutsche politische Linke ist so schwach wie nie – gespalten und ohne Einfluss, mit sich beschäftigt und bedeutungslos. Der Grundgedanke der Solidarität mit den sozial Schwachen, den politisch Unterdrückten und den gesellschaftlich Marginalisierten ist in den Hintergrund getreten, stattdessen dominieren populistische Forderungen und ideologische Denkschablonen. Davon profitieren vor allem rechte und nationalistische Kräfte.
Besonders deutlich wird die Zerrissenheit der Linken in außenpolitischen Fragen, auch im Nahen Osten. Statt Grundlagen des Völkerrechts und menschenrechtsbasierte Positionen gegenüber allen Akteurinnen hochzuhalten, haben sich Linke beim Thema Israel und Palästina in feindseligen Lagern eingerichtet. Die einen betonen Israels Recht auf Selbstverteidigung, die anderen das Recht der Palästinenserinnen auf Widerstand, gegenseitig beschimpft man sich als „Israel-Hasser“ und „Genozid-Komplizen“.
Wie kann es sein, dass die Verteidigung von Menschenrechten, die Teil der DNA jeder linken Bewegung ist, zu so unterschiedlichen Positionen führt? Was hat diese Entwicklung mit der deutschen Vergangenheit, dem Holocaust und der Staatsräson zu tun? Welche Rolle spielen andere Themen – sozioökonomische Fragen, Klimawandel, Pazifismus, Migration und Integration? Gibt es einen Minimalkonsens linker Überzeugungen, der den öffentlichen Diskurs zurück in die Mitte holen und auf demokratische, rechtsstaatliche Grundlagen stellen könnte? Und lässt sich ein Konzept für modernes linkes Denken finden, das bei den Herausforderungen unserer Zeit Orientierung bietet?
Teilnehmer*innen: Robert Misik, Nadim, Dr. Emilia Roig und Professor Dr. Dr. h.c. malt. Gesine Schwan.
Moderation: Kristin Helberg
