Drei Jahre nach dem 7. Oktober 2023 sind die Diskurse in Deutschland unversöhnlicher, die Gräben noch tiefer geworden. Hamas-Angriff, Gaza-Krieg, Besatzung, Völkerrechtsverbrechen und die Rolle Deutschlands haben die Gesellschaft gespalten. Statt zuzuhören und Argumente auszutauschen, lassen sich viele von Begriffen wie „Genozid“ und „Siedlerkolonialismus“, „Staatsräson“ und „Wertepartner“ triggern und verweigern den Dialog. Während die deutsche Politik unbeirrt an der Seite der israelischen Regierung steht, fordert die Mehrheit der Bevölkerung eine andere Haltung und Außenpolitik. Was macht diese Dissonanz mit der Gesellschaft? Und wie wirkt sie sich auf Deutschlands Selbstverständnis als freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat aus?
Die Entwicklung ist alarmierend. Denn Politiker:innen, die bei der Durchsetzung von Völkerrecht unterschiedliche Maßstäbe anlegen und diese mit einer besonderen Verantwortung für den Staat Israel begründen, neigen dazu, das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz auch im Innern zu schwächen. Mit dem Hebel des Antisemitismus-Vorwurfs werden Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt und bestimmte Bevölkerungsgruppen pauschal diffamiert. Davon betroffen sind auch Kunstschaffende und Schriftsteller:innen, die sich zurückziehen, politisch verstummen oder aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen werden.
Stehen Kunst- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland inzwischen unter dem Vorbehalt der Israel-Loyalität? Und welche Rolle spielen Deutschlands Autor:innen, Intellektuelle und Künstler:innen bei der Verteidigung nicht nur ihrer Freiheit?